Medienrecht
Filesharing: Cloud-Dienst knackt WLAN-Passwörter
Laut eines Berichts des Heise-Verlags lassen sich mit allzu simplen Passwörtern geschützte Funknetze mit geringem finanziellen Aufwand knacken. Diesen Dienst bietet die US-Firma WPA Cracker an: Für 17 US-Dollar setze sie die Hälfte ihrer 400 Cloud-CPUs ein, um eine Wörterbuch-Attacke gegen den WPA-Schlüssel auszuführen. Grundlage sei eine Liste mit 135 Millionen Einträgen. WPA Cracker geht davon aus, dass in der Regel das Passwort nach 40 Minuten geknackt sei. Read more…
Abmahnung: Angabe missverständlicher Lieferfristen
Lieferfristen im Onlinehandel ist immer wieder ein Thema, mit dem sich die Wettbewerbssenate der Oberlandesgerichte beschäftigen müssen. Es ist durchaus nachvollziehbar, dass sich der Händler nicht auf einen konkreten Liefertermin festlegen will, weil er mit der „Zuverlässigkeit“ der von ihm beauftragten Transportunternehmen zu Genüge Erfahrung gemacht hat. Die Frage bleibt jedoch, ob die von ihm verwandten Unschreibungen rechtmäßig und auch im Sinne des Wettbewerbsrecht lauter sind? Read more…
OLG Düsseldorf: Erwerber von Adressdaten zu Werbezwecken trifft Überprüfungspflicht für Werbeeinwilligung der Adressaten
Mit Urteil vom 3. November 2009 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az. I-20 U 137/09) entschieden, dass der Erwerber von Adressdateien vor Versendung von Werbe-E-Mails prüfen muss, ob eine Einwilligung der Adressaten vorliegt. Read more…
Chefredakteur des Nachrichtenmagazins “Focus” Markwort unterliegt vor dem BGH
Der u. a. für den Schutz des Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revision der Beklagten die Klage des Chefredakteurs des Nachrichtenmagazins “Focus” abgewiesen. Der Kläger begehrt von dem beklagten Zeitungsverlag die Unterlassung des künftigen Abdrucks von Teilen eines Interviews, da er die Auffassung vertrete, dass durch diese Äußerungen in der Öffentlichkeit ein seinem Ansehen abträglicher Eindruck entstehe. Read more…
BGH: Beauftragtenhaftung auch bei Affiliate-Programmen
Anfang Oktober berichteten wir (http://blog.boesel-kollegen.de/archives/385) über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 109/06 – Partnerprogramm), mit der der BGH überraschender Weise eine Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln MMR 2006, 622 = CR 2007, 184) aufgehoben hat.
Da die Rechtsprechung bislang davon ausging, dass der „Affiliate“ in der Regel als „Beauftragter“ des „Merchants“ einzustufen sei, hat der Merchant vollumfänglich für die Rechtsverletzungen des Affiliates zu haften, die diese im Zusammenhang mit der Bewerbung des Mechants begehen.
