Verwechslungsgefahr
OLG Hamburg: “Red Bull” setzt sich erfolgreich im Markenrechtssteit gegenüber “Bullenmeister” durch
Das als Energy Drink Hersteller bekannte Unternehmen “Red Bull” konnte sich in einem Markenrechtsverfahren vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg (Az.: 3 U 201/08) erfolgreich gegen den Anbieter von alkoholischen Getränken namens “Bullenmeister” durchsetzen. Read more…
EuG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen “TiMi Kinderjoghurt” und “Kinder”
Die Begriffe „Kinder“ und „TiMi Kinderjoghurt“ sind markenrechtlich nicht verwechslungsfähig. Das entschied der EuG mit Urteil vom 14.10.2009 (Urteil vom 14.10.2009 – Az.: T-140708). Nach Auffassung des Gerichts unterscheiden sich die beiden Begriffe sowohl in klanglicher als auch in schriftbildlicher Weise erheblich, so dass eine Verwechslungsgefahr entgegen der Ansicht der Klägerin nicht gegeben sei. Read more…
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke “POST” zu entscheiden.
Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke “POST” u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den jetzt entschiedenen Prozessen ging die Klägerin aus dieser Marke gegen zwei Unternehmen für Kurier und Postdienstleistungen vor, die den Bestandteil “Post” in ihrer Firmierung führen und bei der Erbringung ihrer Dienstleistungen verwenden. Read more…
